Am 13.01. fand die zweite Veranstaltung im Rahmen der Aufarbeitung der Coronamaßnahmen der Stadt Wolfsburg durch die Workshopreihe „Dialog zur Pandemie“ statt.
Eingeladen in den Ratssitzungsaal wurden die Anwesenden nach einer kurzen Einführungsphase in drei Arbeitsgruppen aufgeteilt.
1. Kommunikation, Vertrauen und Zusammenhalt
2. Kinder, Familie und Bildung und
3. Gesundheit und Krisenfähigkeit
Ich hatte mich für Gruppe 1 entschieden, da ich das Thema Kommunikation und Vertrauen als das wichtigste Thema betrachte.
In den Arbeitsgruppen wurde dann durch eine Moderatorin geführt, besprochen, was gut in der Kommunikation gelaufen ist und was man ggf. noch verbessern könnte.
Zu diesem Zeitpunkt wurde deutlich, dass es ein deutlich unterschiedliches Erleben der Pandemie zwischen Bürgern und Verwaltung gibt und dass sehr unterschiedlich beurteilt wird, ob Kommunikation funktioniert hat, oder nicht!
Beispielsweise lobt sich die Verwaltung dafür, wenn sie so gut gearbeitet hat, dass sie am Sonntag erhaltene Landesverordnungen in aufopfernder ARBEIT BIS IN DEN SPÄTEN Abend hinein verarbeitet hat, um am Montagmorgen diese neuen Regeln an die Stadtgesellschaft herausgeben zu können.
Ich möchte nicht in Abrede stellen, dass es eine gewisse Leistung ist, komplizierte Gesetzestexte in greifbare Regeln und Grafiken zu übersetzen und diese an alle relevanten Stellen zu verteilen, aber: War das denn überhaupt zielführend?
Andauernd kamen neue Regeln. Teilweise überliefen sich die Informationswellen. Kaum einer konnte das Dickicht an Regeln noch überblicken. Teilweise war keine Zeit, aus den Vorschriften überhaupt Konzepte zu entwickeln.
Im Sportverein zum Beispiel – da galt es ja immer ein Konzept für das Training zu entwickeln, Übungen zu planen, die den gerade gültigen Vorschriften gerecht werden konnten. Das bedarf aber einiger Zeit. Wenn aber jede Woche eine neue Sau durch Dorf getrieben wird, dann man darauf nicht mehr sinnvoll reagieren. Die Konzepte sind veraltet, bevor überhaupt jemals danach gearbeitet werden konnte.
Es glich teilweise einem Herzkammerflimmern. Ein aufgeregtes Dauersenden von Informationen, die niemand mehr rechtzeitig umsetzen und danach leben konnte.
Fast täglich änderten sich Voraussetzungen, je nach Inzidenz und hatte man gerade die Allgemeinverfügung der Stadt übersetzt und seinen Leuten erklärt, dann kam von Bund oder Land eine neue Regelung, die dies wieder aufhob und man fing von vorne an.
Scheinbar hat die Verwaltung keine Vorstellung davon, ob die Regeln, die sie am Sonntagabend heraus gegeben hat, auch Wirkung entfalten kann, wenn sie am Mittwoch danach schon wieder veraltet ist!
Als Mitarbeiter kann man sich nun dafür loben, dass man von Homepage bis Handreichung alles so wunderbar auf Stand gebracht hat, aber das verkennt völlig, dass es da draußen eine Stadt gibt, die danach leben muss/ soll!
Es ist einfach Realitätsfern anzunehmen, dass eine Gesellschaft einen solchen „Dauerbeschuss“ mit Regeln überhaupt verarbeiten kann.
Was tut man bei einem echten Herzkammerflimmern? Man setzt einen gezielten elektrischen Schock, um das Flimmern zu beenden und wieder einen neuen, geordneten Takt zu ermöglichen.
Genau das hätte auch ein Minister oder ein Oberbürgermeister tun müssen: Ordnung in das Chaos zu bringen!
Regeln müssen zuerst einmal verinnerlicht und dann eine Weile gelebt werden, um Wirkung entfalte zu können! Es bindet unnötig Ressourcen, immer wieder neu zu planen! Es verhindert die Evaluation, da man ob der geringen Zeit überhaupt nicht prüfen kann, ob die Maßnahmen überhaupt greifen!
Die Verwaltung sieht ihre Leistungsfähigkeit beim Verarbeiten von Gesetzen und Verordnungen positiv. Als Bürger muss ich sagen: Es war ein reines Chaos!
Allgemein kann man sagen, dass man offensichtlich darum bemüht ist, im Rahmen der bisherigen beiden Workshoptermine die Maßnahmen und das Handeln von Politik und Verwaltung leider stark positiv verzerrt darzustellen.
Das fängt schon bei den Fragestellungen an. Es wird zum Beispiel gezielt danach gefragt, was gut gelaufen ist und was zukünftig gestärkt werden sollte, aber man fragt andersherum nicht explizit, was schlecht gelaufen ist und was zukünftig unbedingt vermieden werden sollte.
Über die positiven Aspekte wird trotz Moderation sehr lange geredet, für die negativen Beispiele bleibt deutlich weniger Zeit. Man muss schon deutlich und nachdrücklich intervenieren und sich zu Wort melden, damit auch einmal diese Aspekte zur Sprache kommen.
Besonders befremdlich fand ich eine Aussage, nach der in den höchsten Tönen der Wert der Familien und der sozialen Netze für das Leben während der Pandemie gelobt wurde.
Demnach war es „wundervoll“, wie die Menschen sich gegenseitig stützen, sich um einander kümmerten usw.
Das fand ich dann schon dreist, dass hier das gelobt wurde, was ja vom Staat mit all seinen Regeln am aggressivsten angegriffen wurde! Eben genau die sozialen Kontakte sollten ja nicht mehr gepflegt werden! Es sollte ja keine Besuche mehr geben! Man machte den Menschen Angst! Wenn du Oma besuchst, dann wird Sie sterben. Man erinnert sich sicher an das Video dazu.
Familien durften keinen Besuch mehr empfangen – oder nur noch eine Person pro Haushalt. Alte im Pflegeheim, Kranke im Krankenhaus ebenfalls. Alle Kontakte wurden unterbunden.
Dass die Familien über Telefon, Online-Konferenz oder Briefe weiter Kontakte pflegten, war eine reine Überlebensstrategie, um nicht zu vereinsamen! Der Staat hat dies aber weder gefördert, noch die Familien oder die Freunde unterstützt, sondern er hat verboten, miteinander in körperlichen Kontakt zu treten. In Pflegeheimen wurde teilweise nicht einmal die Post, wie Weihnachts- oder Geburtstagskarten zugestellt, da an den Karten „der keim kleben könnte“!
WENN also Familien und Freunde einander Halt gaben und sich durch die schwere Zeit geholfen haben, dann taten sie das trotz dem Staat, der das verhindern wollte! Dann taten sie das manchmal illegal, im Verborgenen, kamen manche durch den Vordereingang und andere durch den Hintereingang.
Der Staat, die Verwaltung, der Oberbürgermeister – sie alle haben kein Recht, nun jene Bande zu loben, nachdem sie versuchten, sie zu entzweien!
Genau so habe ich mich auch in der Arbeitsgruppe geäußert. Leider hat es dieser – wie auch der vorangegangene Beitrag nicht in die Zusammenfassung in dem großen Plenum geschafft…
Fazit:
Die Workshopreihe muss aufpassen, dass sie nicht dahin abgleitet, dass man sich selbst beweihräuchert. Sie muss aufpassen, dass sie nicht alles versucht positiv darzustellen und die negativen Aspekte bewusst auszublenden! Was nützt uns eine Aufarbeitung, die von vornherein das Ziel hat, herauszubekommen, dass „im Grunde alles ganz gut gelaufen ist und beim nächsten Mal machen wir xy besser“.
Es darf so ein nächstes Mal nicht wieder geben!
WENN es jemals wieder eine Pandemische Lage geben sollte, dann darf es meiner Meinung nach nie wieder so sein, dass Parlamente ihre Rechte aufgeben und ein ausgedachter Bund-Länder-Gipfel, der überhaupt nicht legitimiert ist, die Entscheidungen übernimmt!
Und eine Stadt darf nicht völlig unhinterfragt deren Vorgaben blind umsetzen!
Das Grundgesetzt- zum Beispiel der Schutz der Familie, der eigenen Wohnung usw. hat gerade in Krisenzeiten voll zu gelten!
Wir können gerne darüber reden, wie man Krisenstäbe besetzt, wie man deren Kommunikation verbessert, wie man besser an die Bürger Infos weitergibt, aber es war nicht alles super! Und durch solche kleinen Verbesserungen darf eines nicht unausgesprochen bleiben: Teile der Pandemie-Maßnahmen waren schlicht überzogen, ohne Grundlage, rechtswidrig, unnötig!
Dass hierbei die Meinungen der Entscheider von damals und deren Mitarbeiter anders sind, wie die Meinung derer, die ihre Entscheidungen zu tragen hatten, ist vielleicht noch verständlich, aber genau darum ist es wichtig, im Rahmen dieser Workshopreihe auch mal zu spiegeln, wie das Bürger, wie das Maßnahmenkritiker erlebt haben!
Zum Thema Vertrauen:
Wir bewegen uns im kommunalen Kontext. Wir können nicht die Sinnhaftigkeit aller Coronamaßnahmen aufarbeiten, die von Bund und Land kamen.
Wir können in Wolfsburg nicht das leisten, was Bund und Länder verweigern- die Corona-Pandemie grundlegend aufzuarbeiten, die Rechtmäßigkeit zu prüfen, Verantwortliche zu identifizieren und Verbrechen zu ahnden.
Wir können nur auf Wolfsburgs Anteil schauen, aber auch hier gibt es genug Ansatzpunkte.
Der Oberbürgermeister Mohrs hat oft genug Partei ergriffen. Er hat sich gegen „Schwurbler“ geäußert, er hat das Impfen begrüßt, usw.
Das hätte er nicht tun müssen!
Er hätte auch ganz neutral die ihm vorgegebenen Maßnahmen umsetzen lassen können, ohne sich parteiisch zu verhalten.
Er hätte auch im Rahmen seiner Autorität als Chef der Verwaltung einige Dinge nicht umsetzen müssen oder hätte sie zumindest vorher rechtlich prüfen lassen können- auf ihre Rechtmäßigkeit hin. Hat er aber nicht getan! Statt den Sinn der Verordnungen und Gesetze zu hinterfragen, hat er sie exekutiert und nicht nur das – er hat noch eigene Regeln obendrauf gesetzt, wie eine Maskenpflicht auf dem Marktplatz oder Ausgangssperren am Allersee und in der Innenstadt. Er war nicht neutraler Ausführender und darum durfte er sich auch nicht darüber wundern, dass er den Unmut eines Teiles der Bevölkerung auf sich zog. Als neutraler Verwaltungsapparat war die Stadt mit ihren Institutionen, wie dem Gesundheitsamt, damit ausgefallen und offenbar gab es auch nur wenig Bemühungen, vermittelnd zu bleiben.
Daher haben er und die Stadtverwaltung unter seiner Leitung meiner Ansicht nach viel Vertrauen in der Bevölkerung verloren.
Eine Lehre darauf könnte sein, dass ein Bürgermeister den Leuten klar macht, dass er Regeln „von oben“ umzusetzen hat, er dies aber möglichst neutral macht und als Verantwortlicher hat er die Vorgaben zuvor auf ihre Rechtmäßigkeit und ihre Wirksamkeit zu prüfen und er muss auch im Blick behalten, dass regeln nicht nur eingeführt, sondern auch umgesetzt und gelebt werden können. Darum muss er regulierend einwirken, um Chaos zu vermeiden!
Leider hat der damalige Bürgermeister Mohrs meiner Einschätzung nach dies alles vermissen lassen und daher darf man zu Recht kein Vertrauen mehr in seine Person haben!
Ich bin gespannt, wie die Workshopreihe weitergehen wird.
Ich werde wieder daraus berichten und werde mich natürlich auch weiterhin dort einbringen, so gut ich kann!
Natürlich kann man keine Wunder erwarten – es ist keine Aufarbeitung der Coronapandemie, wie ich Sie mir auf Bundes- und Landesebene gewünscht hätte. Aber man muss schon anerkennen, dass es zumindest ein Anfang ist! Wolfsburg ist - meines Wissens nach - die bisher einzige Stadt, die überhaupt so eine Aufarbeitung angeht!
Dass tut sie aufgrund des Antrages unserer AfD-Fraktion!
Und ich bin stolz darauf, dass unsere Beharrlichkeit dazu geführt hat, dass sich Wolfsburg dieser Aufgabe stellt!
Thomas Schlick
Am 09.10.2025 fand die Auftaktveranstaltung der Workshop-Reihe "Dialog zur Pandemie“ statt.
Im Hallenbad- junge Kultur kamen um 18:00 Uhr allerhand (zuvor angemeldete) Leute zusammen, die in mehreren, noch folgenden Workshops die Coronamaßnahmen für
Wolfsburg aufarbeiten- und Erkenntnisse daraus gewinnen wollen- initiiert von der Stadt, die sich wohl auch durch den anhaltenden Druck genötigt fühlte, als eine der wenigen Kommunen dieses Thema
anzugehen.
Die AfD hatte 2024 mit dem Antrag A2024/0225 die Aufarbeitung der Maßnahmen gefordert und mit der Kenntnisgabe K2024/0549 von der Verwaltung und Oberbürgermeister
Weilmann die Zusage bekommen, sich an der Aufarbeitung in Land und Bund zu beteiligen und auch den eigenen Anteil an den Maßnahmen (zum Beispiel die eigenen Allgemeinverfügungen) in den Blick zu
nehmen.
Nun also beginnt in Wolfsburg die überfällige und wichtige Arbeit, sich dem eigenen handeln während der Pandemie zu stellen und Lehren daraus für die Zukunft zu
ziehen!
Natürlich beteiligt sich die AfD Wolfsburg an dem Prozess und begleitet ihn nicht nur, sondern will aktiv daran mitarbeiten, dass gute Ergebnisse aus den
folgenden Workshops gezogen werden können!
Darum ist auch der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wolfsburg, Thomas Schlick, auch gestern dabei gewesen, hat Kritische Fragen an die Referentin der
Universität Bielefeld, Dr. Anna Christina Nowak und den ehemaligen Leiter des Geschäftsbereiches Gesundheit, Herrn Dr. Heimeshoff, gestellt und zahlreiche Erwartungen formuliert, was dieser
Workshop beantworten müsste, um erfolgreich zu sein:
- Wie kann man zukünftig Hinweise von Kritikern ernster nehmen und in die Entscheidungsprozesse einsteuern? Bspw. über eine Art Petitionsausschuss, damit zum
Beispiel der Krisenstab abweichende Absätze zumindest zur Kenntnis nimmt bzw. berücksichtigen kann.
- Kinder waren so gut wie nie von schweren Verläufen betroffen, dafür stark von den Maßnahmen. Dies war relativ früh bekannt. Wie schaffen wir es, solche
Erkenntnisse im Verlauf besser zu berücksichtigen und schneller umzusteuern statt an überholten Mantras festzuhalten?
- Die Vorlaufzeiten für politische Entscheidungen waren teilweise sehr kurz. Teilweise konnten Risiken kaum erörtert werden, es wurde häufig abgenickt und die
Entscheidungen wurden häufig hinfällig, weil eingeholt von Entscheidungen auf höheren Ebenen. Wie vermeiden wir künftig sowas? Teilweise wurden ganz neue Gremien geschaffen, wie der
Bund-Länder-Gipfel, der die Parlamente teilweise aushebelte. Die demokratisch gewählten Entscheider hatten nichts mehr zu entscheiden. Wie geben wir zukünftig die Entscheidungen an die gewählten
Vertreter des Volkes zurück?
- Es wurde großer Druck auf Maßnahmenkritiker und Menschen ausgeübt, die sich nicht Impfen lassen wollten. Im Nachhinein oft nicht gerechtfertigt! Wie
berücksichtigen wir den freien Willen der Menschen besser und unterbreiten künftig Angebote statt Zwänge?
- Transparenz der Entscheidungen der Verantwortlichen trägt zur Akzeptanz bei. Der Krisenstab hat aber oft nur verkündet, statt sich zu erklären und zu zeigen, wie
er zu bestimmten Entscheidungen gekommen ist. Warum und wie ändern wir das?
- Ältere wurden oft alleine gelassen und von den Familien isoliert. Starben teilweise einsam. In den Heimen gab es einen großen Anpassungsdruck. Den Leuten fehlte
der Schutz der eigenen Wohnung. Wie können wir mehr Selbstbestimmung in den Heimen ermöglichen und die Verhältnismäßigkeit wahren?
- Soziale Kontakte sind gerade in der Pubertät sehr wichtig! Die Entwicklungsstörungen, die durch Maßnahmen entstanden, bestehen zum Teil heute noch. Wie vermeiden
wir sowas zukünftig?
- Die Wirksamkeit des Gesundheitsamtes muss hinterfragt werden!
Weniger Ermahnung, mehr Hinweise zu Hilfen! Teilweise kamen kaum Infos, wie man sich nach einer Erkrankung Linderung verschaffen kann, dafür bekam man Seitenweise
Gesetzestexte mit Drohungen, was einem blüht, wenn man sich zum Beispiel nicht isoliert, oder etwas nicht meldet. Was man aber tun kann, wie man Hilfe bekommt, Fehlanzeige! Das Gesundheitsamt hat
„rotiert“, aber wie wirksam für die Bürger war es dabei wirklich? Sevicegedanke!
- Durch die RKI-Files wissen wir heute, dass die Wissenschaft lange nicht so unabhängig, neutral und sachlich war, wie gedacht! Sie kam schnell unter großen Druck
durch die Politik, die letztlich ihre Sicht aufoktroyierte. Wie kann man diesem schädlichen Einfluss begegnen, damit die Wissenschaft wieder Vertrauen erhält?
- Die öffentlich-rechtlichen Medien haben sich meist nur als Verkündungsorgan gesehen. Unhinterfragt, ungeprüft, wurden Narrative nacherzählt. Nur durch die
Information der Menschen über die sozialen Medien und alternative Medien kamen viele Tatsachen an Licht, so zum Beispiel die RKI-Files. Dadurch wissen wir heute, dass die Impfungen weder
nebenwirkungsfrei waren, noch eine Ansteckung verhinderten, noch Tod oder schwere Erkrankungen verhinderten. Dass die Politik der Wissenschaft Vorgaben machte, dass Sie Medien Copy-paste-Texte an
die Hand gab, kam alles erst heraus, durch die unabhängige Information der Menschen über nicht von der Regierung gesteuerte Medien. Wie kann man diesen Aspekt zukünftig positiv umdeuten, sodass
die unabhängige Information positiv gesehen wird? Denn schließlich hatten diejenigen, auch heute noch als „Verschwörungstheoretiker“, als „Coronaleugner“ oder als „Schwurbler“ abgestempelt
wurden, Recht!
Sie hatten Recht! Diesen Fakt muss man zuerst einmal zur Kenntnis nehmen und zukünftig berücksichtigen, indem man sich zum, Beispiel nicht selbst für unantastbar und
allwissend hält!
Es waren die Fragen und Anregungen, die in diesem begrenzten Zeitraum möglich waren!
Natürlich gibt es noch mehr Dinge, die wir in Erfahrung bringen und zukünftig ändern wollen!
Nach dieser Auftaktveranstaltung werden nun vier weitere Workshoptage folgen:
2. Kultur und Freizeit Austausch über die Auswirkungen auf Vereine, Kulturschaffende, Freizeit- und Sportangebote.
3. Kinder und Jugendliche Diskussion zu Erfahrungen im Bildungsbereich, in der Kinder- und Jugendarbeit sowie zu Folgen für Familien. STADT WOLFSBURG Der Oberbürgermeister
4. Gesundheit und Pflege - 2 - Fokus auf medizinische Versorgung, Pflegeeinrichtungen und Erfahrungen von Betroffenen.
5. Arbeitswelt Themen rund um Wirtschaft, Arbeitsbedingungen, Homeoffice und soziale Folgen. 6. Abschlussveranstaltung Zusammenführung der Ergebnisse aus den Fokusgruppen, Ausblick und Verabschiedung.
Der ganze Prozess der Aufarbeitung soll bis Ostern 2026 mit einer Empfehlung/ Handlungsempfehlungen an zukünftige Akteure einer möglichen Pandemie abgeschlossen
sein.
Wie sind sehr gespannt auf die Ergebnisse und werden uns bis dahin selbstverständlich weiter einbringen!
Thomas Schlick
Die AfD-Fraktion hat sich genauso, wie der Wolfsburger Kreisverband während der Corona-Pandemie für die Freiheit und Unversehrtheit der Bürger eingesetzt.
Wir haben an Spaziergängen teilgenommen, Resolutionen im Rat zur Abstimmung gestellt, Demos veranstaltet und auch vor den Verwaltungsgerichten geklagt. In Zahlreichen Sitzung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wolfsburg haben wir uns gegen Lockdowns, Schulschließungen und den Impfzwang stark gemacht und uns zu Wort gemeldet. Beispielsweise haben wir im April 2021 die des Rates der Stadt Wolfsburg "Lockdown beenden, Risikogruppen schützen in den Rat eingebracht (A2021/0569) Damit waren wir die einzige politische Kraft im Rat der Stadt, die die Maßnahmen kritisch hinterfragt haben und den Menschen eine Stimme gegeben haben, die gegen die völlig falschen Maßnahmen, wie Masken tragen an der frischen Luft oder Besuchsverbote im Altersheim waren.
Auch nach der Pandemie sind wir aktiv und fordern eine umfangreiche Aufarbeitung der Corona-Jahre.
Wir haben dazu einen Antrag gestellt, der im Rat behandelt wurde.
Die Verwaltung gab zu unserem Antrag eine Kenntnisgabe ab.
Darin sagte die Verwaltung zu, die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen auf Bundesebene und Landesebene zu unterstützen und dazu beizutragen, dass diese Erkenntnisse in zukünftige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr einfließen können.
Auch dem eigenen Anteil an den Einschränkungen, die die Menschen trafen, wollte sich die Verwaltung stellen- den von ihr verhängten Allgemeinverfügungen!
Aufgrund dieser Zusage, zog die AfD-Fraktion den Antrag Nummer A2024/0225 zurück und bestand nicht auf eine Abstimmung.
Wir werden die Verwaltung beim Wort nehmen und behalten uns vor, unseren Antrag erneut einzubringen, sobald die zugesagte Aufarbeitung nicht stattfindet oder die Stadt Wolfsburg sich nicht daran beteiligen sollte!
AfD wirkt!
Sehr geehrte Damen und Herren.
In einem Zeitungsartikel der WAZ greift ein Mitglied der Werteunion, Herr Knipphals, die AfD Wolfsburg für deren Haltung zur Corona-Aufarbeitung an.
Angeblich habe man dort nur ein geringes Interesse an einer Aufarbeitung der Coronajahre.
Dazu einige Einlassungen meinerseits:
Herr Knipphals ist einfach schlecht informiert!
Er bekommt offensichtlich überhaupt nicht mit, dass die AfD nicht nur zur Zeit der Pandemie den Widerstand gegen Impfpflicht, Lockdowns und Schulschließungen angeführt hat und diesen auch als
einzige Partei in allen Parlamenten- sowohl im Bundestag, als auch in den Landesparlamenten, sowie in unzähligen Räten und Kreis- und Gemeindetagen dieser Republik vertreten hat, sondern auch
jetzt Treiber für eine Aufarbeitung ist!
Auf allen Ebenen hat sich die AfD dem unsinnigen und grundgesetzwidrigem Corona-Regime widersetzt und sich dafür eingesetzt, dass Recht und Gesetz eingehalten- und die Menschen vor ungeprüften
Impfstoffen und gefährlichen Experimenten geschützt werden!
Auch danach lässt die AfD nicht locker!
Auf allen Ebenen fordern wir eine Aufarbeitung der Corona-Jahre!
Wir wollen wissen, wer etwas wann entschieden hat und warum!
Wer trägt die Verantwortung und muss auch dafür zur Rechenschaft gezogen werden?
Wie könnten diese Rechenschaft aussehen?
Welche Konsequenzen können wir aus der Pandemie ziehen?
Was darf auf keinen Fall wieder geschehen und wie sollte man stattdessen reagieren, wenn eine Pandemie ausbricht?
Wer braucht welche Kompetenzen und wer darf in Zukunft keine Möglichkeit mehr bekommen, seine Macht auszunutzen?
Wer hat sich an der Pandemie bereichert? Welche Deals haben Spahn und von der Leyen zu wessen Vorteil eingefädelt?
Wer muss besser kontrolliert werden?
Wie können wir das ganze transparenter machen?
Warum hat sich die Politik eingemischt und die Wissenschaft unter Druck gesetzt?
Warum haben Beamte und Wissenschaftler nicht remonstriert?
Warum wurde der Öffentlichkeit durch Framing Angst gemacht? Um den Widerstand gegen Maßnahmen zu brechen?
Warum haben die Medien mitgemacht, anstatt die Herrschenden zu kontrollieren? Hat die vierte Gewalt im Staat versagt?
Diese und unzählige andere Fragen haben wir und wir werden nicht ruhen, bis diese beantwortet
sind!
Dazu richten wir zum Beispiel Symposien im Deutschen Bundestag aus, informieren die Öffentlichkeit, Starten Anfragen und stellen Anträge.
Auf hunderten Internetseiten und in allen sozialen Medien kann man von unserer Haltung lesen.
Auch die AfD Wolfsburg hat sich durch öffentliche Statements immer wieder so positioniert und Anfragen
gestartet, das Thema in Ausschüssen angesprochen und Anträge gestellt.
Hat Herr Knipphals von alledem nichts mitbekommen?
Unter welchem Stein lebt er?
Dass sich Herr Knipphals in seiner Unkenntnis ausgerechnet an der Opposition abarbeitet, den einzigen in den Bürgervertretungen, die auf eine Aufklärung hinarbeiten, ist für mich nur damit zu
erklären, dass er sich mit seinen E-Mails an die verantwortlichen von SPD, CDU und Co inzwischen festgefahren hat.
Er schreibt zwar noch E-Mails, aber diese werden nicht gelesen oder beantwortet.
Die Regierenden reagieren offenbar nicht mehr, weshalb Herr Knipphals an seinem Aufmerksamkeits-Defizit leidet und neue Wege sucht, seinem Frust Luft zu verschaffen.
Politisch kann die Werteunion, der er sich angeschlossen hat, nicht wirken, daher soll es die Konkurrenz- die AfD- für dessen Eintritt er nicht den Schneid hatte- richten.
Da wir in den Gremien vertreten sind, sollen wir für Ihn die Arbeit machen, die er nicht tun kann.
Nun, daraus wird nichts!
Warum?
Weil wir seiner Position und der der Werteunion schon meilenweit voraus sind!
Wir erringen mittlerweile Positionen, aus denen wir Sperrminoritäten haben oder Untersuchungsausschüsse auch gegen den Willen der Regierung durchsetzen können!
Siehe Ende Oktober im Sächsischen Landtag!
Die AfD wirkt längst, während Herr Knipphals noch versucht, sich als alleiniger Aufklärer zu inszenieren!
Auch in Wolfsburg werden wir immer stärker und werden eine Aufarbeitung des Themas durchsetzen- mal sehen, was dann die ehemaligen CDUler in den Reihen der WU dazu sagen werden, denn diese haben
ja unter Merkel viele der Maßnahmen selbst mitgetragen, sind also mitschuldig! Herr Knipphals mag seine neuen Freunde mal fragen, ob Sie wirklich an einer Aufarbeitung interessiert sind!
Vielleicht erlebt er da ja noch die eine oder andere Überraschung!
Herr Knipphals hat im Rat der Stadt die Einwohnerfragestunde dazu genutzt, um das Thema der Corona-Aufarbeitung anzusprechen.
Hinterher beschwerte er sich, dass die AfD Ihn dabei nicht unterstützt hat.
Auch hier zeigt Herr Knipphals, dass er nicht verstanden hat, wie eine Einwohnerfragestunde funktioniert.
Ein Blick in die Geschäftsordnung des Rates hätte genügt: Die Bürger stellen Fragen AN DIE VERWALTUNG und diese VERWALTUNG beantwortet diese!
Er ist kein Tagesordnungspunkt für eine politische Diskussion!
Die AfD-Vertreter hätten sich also gar nicht dazu äußern können! Soviel sollte man schon wissen, wenn man sich politisch betätigen will!
Weiterhin ist sein vorwurfsvolles Jammern, die politische Konkurrenz möge ihm bitte beispringen, auch inhaltlich falsch, denn der Vorsitzende der AfD-Fraktion intervenierte sehr wohl, und
zwar mit der Bitte an den Ratsvorsitzenden, den Text, den Herr Knipphals verlas, an das Protokoll der Ratssitzung zu nehmen, da Ihn wegen eines defekten Mikrofones niemand im Livestream hören
konnte und damit auch seine Ausführungen nicht mitbekamen.
Herr Knipphals hat diese- zugegeben kleine Hilfestellung- wohlmöglich nicht mitbekommen, da er gerade dabei war, sich mit den entrüsteten Bürgern zu unterhalten, die sich leider in wüsten
Beschimpfungen gegen den gesamten Rat der Stadt verstiegen, zu dem auch ich gehöre.
Ich fand das gelinde gesagt unangebracht, da ich mich in allen öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen während
und nach der Pandemie immer für die Freiheit und den gesunden Menschenverstand eingesetzt habe! Gegen die Ausgangssperren in Wolfsburg habe ich persönlich Klage erhoben und vor dem
Verwaltungsgericht Recht bekommen!
Wenn man dann von sehr aufgebrachten- aber auch sehr verallgemeinernden Menschen mit denen in einen Topf geworfen wird, die gegen jede Vernunft ihre Macht dafür eingesetzt haben, zum Beispiel
Sportveranstaltungen zu untersagen, dann trifft das meiner Meinung nach eindeutig die falschen!
Eine Menge der Leute, die Herr Knipphals unter den Zuschauern des Tages für "seine Leute" hielt, waren übrigens AfD-Mitglieder!
Glücklicherweise diejenigen, die nicht durch unangemessene Zwischenrufe auffielen oder erbost den Saal verließen!
Ja, auch wir stellen bei dem Thema Öffentlichkeit her!
Zu guter Letzt muss auch die Frage erlaubt sein, was denn den Rat der Stadt Wolfsburg so von anderen Verwaltungen und Gemeindevertretungen unterscheidet, dass Herr Knipphals hier besonders wirken
möchte?
Überall im Land wurden Entscheidungen aufgrund der angeblichen Gefahrenabwehr und Allgemeinverfügungen dafür genutzt, um völlig nutz- und sinnlos die Grundrechte einzuschränken.
Sicherlich wird es auch in Wolfsburg eine Aufarbeitung geben und wir werden als AfD weiter darauf hinarbeiten!
Das große Rat drehen wir aber mit einer Aufarbeitung im Bund und in den Bundesländern und niemand- auch nicht Herr Knipphals- wird wohl bestreiten wollen, dass dort zahlreiche Initiativen der AfD
laufen, bzw. permanent gestartet werden!
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Schlick
Vorsitzender der AfD-Fraktion Wolfsburg